Demokratie in Gefahr, es lebe die Demokratie

Erleben wir gerade den Untergang der bekannten Demokratie und den Beginn einer neuen Demokratie? Von einer, welche von den Fehlern der alten lernen wird?

Das Ergebnis der Europawahl 2019 war für die die CDU/CSU und SPD Vielsagend. Vielsagend schlecht um genau zu sein. Die großen Gewinner der Wahlen waren die Grünen und mal wieder die von mir persönlich verachtende AfD.

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Was also tun, damit der Rechtsruck endlich ein Ende findet? Damit Parteien wie die AfD in keiner Wahl so viele Stimmen erhalten? Was tun, damit der Wählerschwund der ehemals großen Parteien ein Ende hat? Hier meine persönliche mögliche Aufzahlung:

Was die demokratischen Parteien definitiv tun sollten (ernst gemeint)

1. Neuregelung der Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln
2. Artikel 13 wieder rückgängig machen
3. Artikel 219 entfernen lassen
4. Steuervermeidungslücken schließen
5. Die KfZ Steuer endlich nur für Straßen und Brücken verwenden
6. Mehr und entschiedener für den Klimawandeln tun ohne Rücksicht auf andere Nationen und Unternehmen
7. Mehr für das gemeinsame Miteinander aller Nationen werben, damit kein Fremdenhass aufkommt
8. Verbot der Rüstungsindustrie
9. Begrenzung der Bezüge von Nicht Inhabergeführten Firmen
10. Verbot von Bonizahlungen für Bänker, Finanzinvestoren, Versicherungenmaklern
11. Persönliche Haftung für Politiker und ihre politischen Entscheidungen
12. Politikern das Internet erklären
13. Flächendeckender Internetausbau entschieden Vorantreiben
14. Stärkerer Fokus auf Naturwissenschaften und Informatik in der Schule
15. …

Was demokratische Parteien auch tun könnten (vorsicht, Satire)

1. Ein Gesetz erlassen, dass nur noch Politiker Schwachsinn ohne Angst vor Konsequenzen von sich geben dürfen
2. Noch mehr Politiker in Aufsichtsräten großer Konzerne, da die Politiker sonst unterfordert wären
3. Auf gar keinen Fall Transparenz über Vermögenseinkünfte geben
4. Geldwäschern weiterhin alle Türen offen lassen
5. Bundestag mit noch mehr Politikern schmücken, weil keiner den Grund hierfür versteht

Und was kommt statt dessen?

Es gibt so viel zu tun. Die CDU/CSU und die SPD sind längst keine großen Volksparteien mehr. Gerade in den letzten Jahren wird deutlich, dass die Bürger sich abwenden. Neue Ideen, Neues Blut, Neuer Ehrgeiz. Das wünschen sich viele. Und nebei gemerkt Frau Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), auch die anderen Parteine sind demokratisch und verteidigen demokratische Werte (wobei die Mitte hier definiert werden sollte). Das habt ihr mit eurem Selbstverständnis und Ignoranz nicht für euch selbst gepachtet.

Zitat Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU):
“Es sind gerade die Parteien der Mitte, die demokratische Werte jeden Tag verteidigen“

Ok, ich möchte hier eindeutig die AfD und die anderen rechten Parteien ausschließen. Ein Verbot jetzt allerdings für Meinungsmache oder auch freie Meinungsäußerung zu diskutieren ist wie zu sagen, den Kampf gegen Rechts haben wir aufgegeben, deswegen versuchen wir uns den demokratischen Werten anzunehmen. Und genau so ist es gemeint, das war leider kein Versprecher.

Der Moment, in dem #AKK eine Debatte über die Grenzen der Meinungsäußerung im Netz fordert. Das sieht nicht nach einem Ausrutscher, einem Versprecher, einem Dahergesagt aus – das meint sie todernst. Ist das Projekt 15%, liebe #CDU? #Europawahl2019 pic.twitter.com/b3tZhStTiY

— Jürgen Klöckner (@herrkloeckner) May 27, 2019

Ich frage mich in der Tat, ob die CDU in diesem Fall hier nicht einfach als ein schlechter Verlierer dasteht? Warum machen sie es? Was ist die Intention? Warum kann nicht gezielt auf die Wünsche der Bürger eingegangen werden? Es kommt doch nicht von ungefähr, dass sich Splittergruppen bilden und eine eigene Meinung haben und auch sagen dürfen, dass bestimmte Parteien einfach nicht mehr wählbar sind.

Noch bemerkenswerter ist allerdings, dass gerade ein paar YouTuber ein sehr beeindruckendes Video 2 Tage vor der Europawahl 2019 veröffentlicht haben:

Genau um dieses Video geht es bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Es kann laut Annegret Kramp-Karrenbauer nicht sein, dass so kurz vor einer Wahl so etwas veröffentlicht werden darf. Sicherlich würde die CDU ganz anders reagieren, wenn es ein Video wäre, welches dazu aufruft die CDU zu wählen. Aber das ist es eben nicht. Seit einer sehr langen Zeit verlieren die großen Volksparteien Stimmen und somit Macht. Und seien wir ehrlich, wer verliert gerne Macht? Der gesunde Menschenverstand würde jetzt sagen, dass wir die Fehler analysieren und einen Neuanfang beginnen sollten. Es eben beim nächsten Mal besser machen sollten. Aber genau das passiert hier nicht.

Die Welt dreht sich zu schnell für Konservative

Da bleibt doch nur ein Gedanke. Die Welt dreht sich für Konservative einfach zu schnell. Wenn uns die Geschichte eines lehrt, dann dass nichts vergänglicher ist als Kulturen welche nicht in der Lage waren sich weiter zu entwickeln. Seien es die Ägypter, die alten Griechen oder Inkas und Mayas. Selbst die Chinesen, aber auch wenn es keine demokratie ist, scheinen die Chinesen wieder zu einer neuen starken Kultur mit einer unglaublichen starken Wirtschaft zu werden, wenn sie nicht bereits eine wieder sind.

Ich kann den Rat geben, dass sich die (noch) großen Parteien, sofern sie noch genügend Wähler haben, sich mit dem Thema Zukunft wesentlich stärker und intensiver beschäftigen sollten. Dass die (noch) großen Parteien über ihr Führungspersonal nachdenken sollten, bevor sie auf irgendwelche Posten gesetzte werden. Ihr braucht unbedingt eine Weiterbildung in Führung. In Krisenmanagement. Ihr braucht auch mal Visionäre und nicht nur Verwalter. Lasst los von ultra konservativen Gedankengut. Schaut nach Vorne. Und bitte. Das Internet ist keine Randerscheinung mehr. Ihr müsst das hier ernstnehmen.

Ich sehe unsere Demokratie, wie wir sie kennen in Gefahr.
Aber vielleicht erleben wir eine neue Demokratie,
welche von den Fehlern der Alten lernt und es in Zukunft besser machen wird.